01.03.2019 in Kommunalpolitik

Anfrage an die Kreisverwaltung: Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule

 

Der Landkreis Teltow-Fläming unterhält die Musikschule u.a. mit dem Anspruch dem öffentlichen Bildungsauftrag im Landkreis zu erfüllen.

31.10.2018 in Kommunalpolitik

Anfrage an die Kreisverwaltung: Elektronische Kommunikation

 

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 23.07.2014 mit der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinien 1999/93/EG Begriffsbestimmungen vorgenommen und Vorgaben für beispielsweise die elektronische Identifizierung, die elektronischen Signaturen und Siegel ausgestaltet. (Europäische Union 2014, L 257/73) In einem 77 Punkte umfassenden Katalog werden die Erwägungsgründe für den Erlass der genannten Verordnung dargelegt. Die Gründe 1 und 2 des Kataloges befassen sich mit dem Vertrauen in die technischen Möglichkeiten. „Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung setzt Vertrauen in das Online-Umfeld voraus. Mangelndes Vertrauen führt dazu, dass Verbraucher, Unternehmen und öffentliche Verwaltungen nur zögerlich elektronische Transaktionen durchführen oder neue Dienste einführen bzw. nutzen, vor allem, wenn sie die Befürchtung hegen, dass es an Rechtssicherheit mangelt. (Europäische Union 2014, L 257/73)“. Der Absatz 2 formuliert den Anspruch der Stärkung des Vertrauens, „wodurch die Effektivität öffentlicher und privater Online-Dienstleistungen, des elektronischen Geschäftsverkehrs und des elektronischen Handels in der Union erhöht wird.“  Die Umsetzung ins nationale Recht in der BRD erfolgte beispielsweise im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) § 3a Elektronische Kommunikation und im Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) §5 Zustellung durch die Behörden gegen Empfangsbekenntnis; elektronische Zustellung (VWZG) und § 5 a Elektronische Zustellung gegen Abholbestätigung über De-Mail-Dienste (VwZG). In den genannten Normen werden zudem auch die rechtlichen und technischen Voraussetzungen definiert.

27.08.2018 in Kommunalpolitik

Anfrage an die Kreisverwaltung: Servicezeiten des Straßenverkehrsamtes

 

Die Gründe für die Inanspruchnahme des Straßenverkehrsamtes sind vielfältig. Egal ob es um die Beantragung und Neuerteilung von Führerscheinen und internationalen Führerscheinen, den Umtausch oder eine Verlustmeldung oder die Ausstellung eines vorläufigen Führerscheins geht, das Straßenverkehrsamt ist zuständig und bietet den Bürgerinnen und Bürgern aktuell folgende Servicezeiten an:

Di. 8:00 bis 15:00 Uhr - Do. 9:00 bis 18:00 Uhr - Fr. 8:00 bis 12:00 Uhr

(Stand: 27.08.2018)

 

22.05.2018 in Kommunalpolitik

Anfrage an die Kreisverwaltung: Stellenausschreibungen der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

 

Die Sicherung des Fachkräftebedarfes ist eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre. Die weitere Etablierung der Kreisverwaltung Teltow-Fläming als attraktiver Arbeitgeber und Ausbilder ist dabei von zentraler Bedeutung. Eine wichtiger Baustein dabei, sind unbefristete Verträge.

14.05.2018 in Kommunalpolitik

Alarm und Ausrückeordnung (AAO) für die Liegenschaft „alte Schießbahnen Kummersdorf-Alexanderdorf, alte Heeresversuchsan

 

Eine Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) enthält Grundregeln für die Alarmierung der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben bei Einsatzlagen. Zu dieser AAO sind nach einer Alarmierung der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Am Mellensee Fragen aufgetreten, die einer Klärung bedürfen.

03.03.2016 in Kommunalpolitik

Anfrage an die Kreisverwaltung: Nach einem gemeinsamen Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

Nach einem gemeinsamen Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft und des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg vom 8. Juli 2011 sollen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Straßen mit angrenzendem dichten Baumbestand ohne vorgelagerte Fahrzeug-Rückhaltesysteme außerhalb geschlossener Ortschaften Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 70 km/h in Form von Einzelfallprüfungen festgelegt werden. Weiterhin haben die örtlichen Unfallkommissionen die Wirksamkeit der nach diesem Erlass angeordneten Maßnahmen mittels einer kontinuierlichen Erfassung des Unfallgeschehens im Vorher- und Nachher-Vergleich zu untersuchen. Das Gesetz tritt mit dem 31.12.2016 außer Kraft.

Kalender

16.11.2020, 18:00 Uhr - 17.11.2020, 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde
Klubhaus

09.12.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
parteiöffentlich
Sitzung des Unterbezirksvorstandes der SPD Teltow-Fläming

15.12.2020, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde
Klubhaus

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